Community-Standards

Diese Community-Standards sind verbindlicher Bestandteil der Nutzungsbedingungen (dort Ziff. 6). Sie beschreiben in klarer Sprache, welche Inhalte und Verhaltensweisen auf EuroPrisma unzulässig sind, welche ausdrücklich zulässig bleiben und wie wir die Standards durchsetzen.

1. Worum es geht

1.1 EuroPrisma lebt von der Auseinandersetzung über europäische Ereignisse aus unterschiedlichen Länder- und Meinungsperspektiven. Eine lebendige Debatte verlangt Raum für Widerspruch, scharfe Kritik und unbequeme Positionen.

1.2 Diese Standards regeln deshalb nicht, welche Meinung Sie vertreten dürfen, sondern wie der Umgang miteinander aussieht und wo die Grenze zu rechtswidrigen oder die Plattform schädigenden Inhalten verläuft.

1.3 Wir berücksichtigen bei jeder Entscheidung Ihre Meinungs- und Informationsfreiheit (mittelbare Grundrechtsbindung). Im Zweifel und bei mehrdeutigen Äußerungen entscheiden wir zugunsten der zulässigen Meinungsäußerung.

2. Ausdrücklich zulässig

Damit die Grenze klar ist: Zulässig sind insbesondere

• kontroverse, pointierte oder Minderheits-Positionen zu politischen und gesellschaftlichen Fragen,
• scharfe, auch polemische Kritik an Regierungen, Parteien, Institutionen, Unternehmen und Personen des öffentlichen Lebens in deren öffentlicher Rolle,
• Satire, Ironie und Zuspitzung, soweit sie als solche erkennbar bleiben,
• das Benennen und Hinterfragen von Missständen.

Eine Äußerung wird nicht allein deshalb unzulässig, weil andere sie für falsch, unbequem oder anstößig halten.

3. Unzulässige Inhalte und Verhaltensweisen

Unzulässig sind insbesondere die folgenden Inhalte und Verhaltensweisen.

3.1 Rechtswidrige Inhalte

Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere Volksverhetzung (§ 130 StGB), das Leugnen oder Verharmlosen des Holocaust und anderer Völkermorde, das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen, Anleitungen zu schweren Straftaten sowie Propaganda für oder Unterstützung von terroristischen oder verbotenen Organisationen.

3.2 Hassrede und Diskriminierung

Inhalte, die Personen oder Gruppen wegen ihrer Herkunft, Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Identität herabwürdigen, entmenschlichen oder zu Hass oder Gewalt gegen sie aufstacheln. Kritik an einer Religion, Ideologie oder an staatlichem Handeln ist davon nicht erfasst und bleibt zulässig (Ziff. 2).

3.3 Beleidigung, Verleumdung, Bedrohung

Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung gegen konkrete Personen (§§ 185 ff. StGB), Bedrohungen, Aufrufe oder Verherrlichung von Gewalt sowie das Wünschen von Gewalt gegen Personen.

3.4 Belästigung und Doxing

Gezielte Belästigung, Mobbing oder Einschüchterung einzelner Nutzer sowie das Veröffentlichen privater oder identifizierender Informationen Dritter ohne deren Einwilligung (Doxing), etwa Wohnanschrift, Telefonnummer oder Arbeitsplatz.

3.5 Schutz Minderjähriger

Jede Form der sexualisierten Darstellung Minderjähriger sowie Inhalte, die Minderjährige gefährden, sind absolut unzulässig. Solche Inhalte entfernen wir sofort und erstatten, soweit gesetzlich geboten, Anzeige bei den zuständigen Behörden.

3.6 Sexuelle und schockierende Inhalte

Pornografische Inhalte sowie grob anstößige Gewalt- oder Ekeldarstellungen ohne Nachrichten- oder Diskussionswert.

3.7 Manipulation der Plattform

Das Verfälschen der Abstimmungen oder der Sichtbarkeit von Inhalten, insbesondere durch Mehrfachkonten, automatisierte Skripte, Bots, gekaufte oder koordinierte Stimmen sowie jede Umgehung der Schutzmechanismen gegen Manipulation (vgl. Datenschutzerklärung Ziff. 6 und 7).

3.8 Identitätstäuschung

Das Vortäuschen, eine andere reale Person, Institution oder Amtsträger zu sein, sowie die bewusst falsche Angabe der Länderzugehörigkeit zu Täuschungszwecken.

3.9 Desinformation und koordinierte Beeinflussung

Das systematische, koordinierte Verbreiten nachweislich falscher Tatsachenbehauptungen mit dem Ziel, die Meinungsbildung auf der Plattform zu manipulieren. Ein bloßer inhaltlicher Irrtum oder eine abweichende Bewertung von Tatsachen genügt dafür nicht.

3.10 Spam und kommerzielle Inhalte

Werbung, Massen- oder Wiederholungsnachrichten, Kettenbeiträge, Phishing, Links zu Schadsoftware sowie nicht gekennzeichnete kommerzielle Inhalte.

3.11 Rechte Dritter

Inhalte, die Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, sowie das unbefugte Veröffentlichen geschützter Werke.

4. Durchsetzung

4.1 Verstöße gegen diese Standards können die in den Nutzungsbedingungen (Ziff. 9) genannten Maßnahmen nach sich ziehen, abgestuft nach Art und Schwere: Hinweis, Entfernung des Inhalts, vorübergehende Funktionseinschränkung bis hin zur Sperrung des Kontos.

4.2 Kommentare können vor oder nach Veröffentlichung mithilfe Künstlicher Intelligenz vorgeprüft werden. Diese KI-Vorprüfung ist nur ein Vorfilter. Jede endgültige Entscheidung über das Entfernen eines Inhalts oder das Einschränken eines Kontos wird durch einen Menschen getroffen (Art. 14 DSA, Art. 50 KI-VO; vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.03.2025, 16 W 10/25).

4.3 Über Maßnahmen, die Sie betreffen, informieren wir Sie mit Begründung (Art. 17 DSA). Gegen jede Maßnahme können Sie nach dem in den Nutzungsbedingungen (Ziff. 10) beschriebenen Verfahren Beschwerde einlegen.

5. Inhalte melden

5.1 Halten Sie einen Inhalt für rechtswidrig oder für einen Verstoß gegen diese Standards, können Sie ihn über die Melde-Funktion ("Melden") an jedem Kommentar anzeigen (Notice-and-Action, Art. 16 DSA; siehe Nutzungsbedingungen Ziff. 8). Die Meldung erfolgt anonym; wir erheben dabei weder Ihre Identität noch eine Kontaktadresse.

5.2 Wir prüfen Meldungen zeitnah, sorgfältig und nicht willkürlich. Da Meldungen anonym erfolgen, teilen wir das Ergebnis nicht gesondert mit; ob wir tätig geworden sind, erkennen Sie daran, ob der gemeldete Inhalt weiterhin sichtbar ist.

6. Änderungen

Wir können diese Community-Standards anpassen, wenn rechtliche Vorgaben, die Rechtsprechung oder die Erfahrungen im Plattformbetrieb dies erfordern. Es gilt das Änderungsverfahren der Nutzungsbedingungen (dort Ziff. 16).